Liberale - FDP Dülmen
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Christian Wohlgemuth; Fraktionsvorsitzender Dülmen
Dülmen, 14.03.2021
Die beiden Landtagswahlen haben interessante Ergebnisse und spannende Koalitionsoptionen hervorgebracht. Die Liberalen gehen aus beiden Landtagswahlen sicherlich gestärkt hervor. Auch wenn Landtagswahlen immer ihre eigene Sprache sprechen, ist es dennoch ein gutes Omen für die Bundestagswahl. Klare Zugewinne in BaWü und eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung in RLP sind ein klarer Erfolg. Das kann sich sehen lassen. Grundsätzlich hat der Wähler die zweifelhafte Politik der Groko auf Bundesebene abgestraft. Der größte Verlierer bleibt aber die Wahlbeteiligung. Hier gibt es große Verluste. Umso erstaunlicher, dass die Freien Wähler in beiden Bundesländern deutlich zugelegt haben. Nach Bayern und Europa gelingt hier sogar ein weiterer Einzug in einen Landtag. Respekt.
Zur Idee der Ampelkoalition: Es ist eine Option – nicht mehr und nicht weniger. So wie Manu Dreyer mit ihrer Persönlichkeit gepunktet hat, so müsste es auf Bundesebene bei den Grünen und der SPD ebenfalls Persönlichkeiten geben, die das möglich machen. Das sehe ich aber in keinster Weise. Weder Habeck, noch Baerbock noch Scholz halte ich auch nur annähernd als Kanzlerkandidaten für geeignet.
Ich hoffe immer noch sehr darauf, dass die CDU mit einem Kurswechsel Friedrich Merz aufstellt. Wenn Die FDP dann 15 % anpeilt, wären auch wieder schwarz-gelbe Träume realistisch.