Drohende Fahrverbote für Diesel – Kraftfahrzeuge: Dieselfahrer = Umweltsünder?

Es ist ein Thema, was in diesen Tagen viele Menschen bewegt: Diesel-Fahrverbote sind nach dem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes nicht mehr ausgeschlossen!

Sind Sie möglicherweise, wie ich, auch davon betroffen? Ich kann Sie beruhigen, wir sind nicht allein. Mit uns könnten Millionen von Autobesitzern in Deutschland künftig betroffen sein. Zwar sind die Hürden hoch, doch erste Schritte werden von vielen Städten und Gemeinden bereits diskutiert, einige Umweltverbände schreien „Hurra“ und „Her damit!“.

Dabei muss man wissen, dass gerade die Begründung hierfür, nämlich zu hohe Stickstoffdioxidwerte in den Städten, auf ganz wackeligen Beinen steht. Denn die durchschnittlichen Messwerte hierzu sind in den letzten Jahren, insbesondere auch im letzten Jahr, deutlich gesunken. Und wer sind zudem die Hauptverursacher? Nicht die Besitzer von privaten Kraftfahrzeugen, sondern Busse und Nutzfahrzeuge tragen ein Mehrfaches zum Schadstoffausstoß bei.

Auch vor diesem Hintergrund zeigt die FDP hierzu klare Kante und lehnt Fahrverbote entschieden ab. Denn Versäumnisse von Industrie und Politik dürfen nicht beim Steuerzahler abgeladen werden! Fahrverbote würden Pendler und Handwerksbetriebe massiv betreffen, denn nicht alle sind in der Lage, sich kurzfristig neue Autos zuzulegen. Christian Lindner sprach als Erster gar von „kalter Enteignung“, denn eines ist klar: auch massive Wertverluste sind bereits jetzt schon die Folge. Und während die Besitzer von manipulierten Diesel-Pkws im Ausland bereits mit Milliardensummen entschädigt wurden, schreiben Autokonzerne trotzdem Rekordumsätze und die inländischen Fahrer sind trotz des zusätzlichen Aufwandes (Soft- und Hardwarewareumstellungen, hier sind die Hersteller auch künftig in der Pflicht!) leer ausgegangen.

Unmut und Ratlosigkeit wachsen also und das ist allzu verständlich. Verkehrsminister Schmidt betont, es solle keine Fahrverbote geben. Trotzdem wird „das Problem“ auf die Städte verlagert. Änderungen sind auch durch eine „GroKo“ nicht zu erwarten, Bürger und Kommunen werden alleingelassen.

Zur langfristigen Lösung gibt es von der FDP viele gute Vorschläge, zum Beispiel smarte Verkehrskonzepte, die ökologische Verbesserung von Verbrennungsmotoren (durch Flottenaustausch wurde die Belastung bereits vielfach gesenkt, siehe oben), moderner ÖPNV und der Ausbau der Ladeinfrastruktur zur Förderung der Elektromobilität. Diese gilt es umzusetzen.

Und wer sich als Besitzer eines Benziners für Fahrverbote bei Diesel einsetzt, dem sei folgendes gesagt: Benzinfahrzeuge tragen mit ihren Emissionen ein höheres Maß zur Feinstaubbelastung in den Städten bei! Dies ist ein massives Umweltproblem, welches ebenfalls künftig gelöst werden muss. Ganz „sauber“ bleibt also nur derjenige, der mit dem Fahrrad fährt oder der zu Fuß unterwegs ist.

Andreas Weise, 03.03.2018