Unsere Vertreter im Umweltausschuss

Christian Wohlgemuth
Vorsitzender im Umweltausschuss

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Durch die FDP initiierte Erfolge in der Umweltpolitik seit 2008

Die FDP stellte am 04. Juni 2008 den Antrag, am Landeswettbewerb "Aktion Klima Plus - NRW - Klimakommune der Zukunft" teil zu nehmen. Die FDP legte dabei ganz besonderen Wert darauf, dass sich Ökologie und Ökonomie häufig nicht ausschließen müssen. Die Stadt Dülmen könnte zudem von einem Fördertopf von über 3. Mio. Euro profitieren. Der Antrag wird einstimmig im Stadtrat am 19.06.2008 angenommen.

Die Begründung lautete wie folgt:

Das NRW-Umweltministerium sucht eine Stadt, die sich als NRW-KLimakommune in einem Modellversuch auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten will. Das Ministerium gab hierzu Mitte Mai den Startschuss für den Wettbewerb. Gesucht wird eine Kommune im ländlichen Raum, die sowohl Maßnahmen zum Klimaschutz als auch zur Anpassung an den Klimawandel umsetzen will.

Der Wettbewerb verläuft in zwei Phasen: Interessierte Kommunen müssen zunächst bis zum 15.07.2008 eine Kurzbewerbung beim Ministerum einreichen. Die Kurzbewerbung soll u. a. einen politischen Beschluss zur Teilnahme am Wettbewerb enthalten. Eine Jury sucht dann die fünf besten Bewerbungen aus. Diese Kommunen erarbeiten dann in der zweiten Wettbewerbsphase bis zum 31.12.2008 ein umfassendes integriertes Klimaschutzkonzept aus. Hierfür erhalten sie eine Förderung von jeweils 15.000 Euro. Die Kommune, die den Wettbewerb gewinnt, erhält eine Gesamtförderung von ca. 3 Mio. Euro. Die FDP-Fraktion hatte den Antrag gestellt und durch den Rat beschließen lassen. (...)

Vor dem Hintergrund der in der Stadt Dülmen zahlreichen bisher bereits realisierten, aber auch geplanten Projekte und Maßnahmen (beispielsweise die Teilnahme am European Energy Award, Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Buldern, Förderung des Radverkehrs, alternative Wärmeversorgung für das DÜB, Solarpark Dülmen) schlägt die Verwaltung vor, trotz des engen Zeitfensters für die Einreichung der Unterlagen und der begrenzten Personalkapazitäten, an dem Wettbewerb teilzunehmen und die geforderte Kurzbewerbung zu erarbeiten und einzureichen.